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JOURNALISMUS LEXIKON

Tatsachenbehauptung

Eine Tatsachenbehauptung ist eine Aussage, die sich eindeutig beweisen oder widerlegen lässt. Tatsachenbehauptungen sind von Bewertungen und Meinungsäußerungen zu unterscheiden. Der Begriff der Tatsachenbehauptung findet vor allem im Presserecht Verwendung und ist in diesem Bereich Voraussetzung für die Geltendmachung zahlreicher Ansprüche. So besteht etwa nur gegen Tatsachenbehauptungen ein Gegendarstellungsanspruch. Juristisch wird außerdem zwischen wahren und unwahren Tatsachen unterschieden. Während wahre Tatsachenbehauptungen mit Einschränkung zum Schutz der Persönlichkeitsrechte verbreitet werden dürfen, kann die Verbreitung von unwahren Tatsachenbehauptungen als Verleumdung oder üble Nachrede strafrechtlich geahndet werden.

Die Abgrenzung zwischen Tatsachenbehauptungen und Bewertungen ist nicht immer eindeutig und von zahlreichen Faktoren wie etwa normativen Erwartungen abhängig. Der Begriff Tatsachenbehauptung hängt mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und dem Recht auf Meinungsfreiheit zusammen.

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